16.12.2015

Haushalt 2016 verabschiedet

Der Gemeinderat hat in seiner letzten Sitzung in diesem Jahr den Haushalt für 2016 einstimmig verabschiedet.

Unstimmigkeiten gab es im Wesentlich in zwei Positionen, über die Bürgermeister Ralf Péus gesondert abstimmen ließ. Zum einen über die Zukunft des Schwimmbades in Ramsbeck und zum anderen über einen zusätzlichen Hauhaltsansatz für den Breitbandausbau.

 

 

Für die CDU-Fraktion ist der weitere Betrieb des Schwimmbades in Ramsbeck aus wirtschaftlicher Sicht nicht vertretbar. Die aktuelle Haushaltslage unter Berücksichtigung der sehr geringen Benutzungsstunden, den verhältnismäßig hohen Betriebskosten und der Existenz einer funktionierenden Alternative ist aus CDU-Sicht die Schließung, die bereits vor 10 Jahren thematisiert wurde, unumgänglich. Im nächsten Jahr soll nach einer letzten Öffnungsperiode von Frühjahr bis Herbst die endgültige Schließung erfolgen. Diese Zeit soll genutzt werden, um das Schulschwimmen der Grundschüler zu planen und zu organisieren sowie die weitere Nutzung des Gebäudes zu erörtern.    

Bezüglich des Breitbandausbaus im Gemeindegebiet ist die CDU der Auffassung, dass hier dringender Handlungsbedarf besteht. Neben dem Haushaltsansatz für die geförderten Maßnahmen zum Breitbandausbau in Berlar und Andreasberg sollen insbesondere die Gewerbegebiete und daneben das Oberdorf in Velmede berücksichtigt werden. Eine schnelle Internetverbindung gehört heute zu den wichtigsten Standortfaktoren für Gewerbebetriebe (Stichwort Industrie 4.0). Die Entwicklungen im IT-Bereich setzen auf schnelle und voluminöse Kommunikation. Deshalb wird ein flächendeckender Ausbau der Hochleistungsdatennetze auch von Bund und Land priorisiert gefördert. In Bestwig soll unter Inanspruchnahme aller möglichen Förderungen (bis zu 90 %) im nächsten Jahr der Breitbandausbau mit dem Ziel einer möglichst flächendeckenden Versorgung vorangetrieben werden.

Weitere Informationen zum Haushalt 2016 können Sie der Haushaltsrede vom Fraktionsvorsitzenden der CDU Winfried Gerold entnehmen.

Haushaltesrede 2016